Was um alles in der Welt hat Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) dazu bewogen Ihren Ministerpräsindentinnen-Stuhl
zum jetzigen Zeitpunkt in den Ring zu werfen?
War es leichter die Macht abzugeben als die FDP weiterhin zu ertragen?
Hofft sie wirklich darauf, dass Heiko Maas ihr Angebot, die CDU weiter an der Macht zu halten, annimmt, obwohl es kein wirklich gutes Angebot ist?
Überlässt es AKK tatsächlich dem
Zufall, ob sie weiterhin das Saarland regiert oder nicht?
Oder läuft das anderes?
Spinnen wir mal ein bisschen rum...
Hat nicht Angela Merkel auf Bundesebene das selbe Problem, wie es AKK an der Saar hatte?
De facto findet die Große Koalition in Berlin bereits statt. Angela Merkel braucht die SPD, um weiterhin auf Europaebene agieren zu können. Regierungspartner FDP ist da eher das 5. Rad am Wagen. Und dazu noch eins, das seit längerem gehörg eiert. Da bedarf es eigentlich nur eines kleinen Trittes, um das unnötige Anhängsel endgültig los zu werden.
Und so treffen sich die alten Kameraden Merkel und Steinmeier und überlegen mal so vor sich hin. Wahlen sind immer doof!
Wahlen in Strategien immer ein Unsicherheitsfaktor. Gerhard Schröder hat das seinerzeit am eigenen Leibe übelst erfahren müssen. Also: Wie bekommen wir die FDP aus der Regierung und die SPD in eine große Koalition ohne Wahlen?
Wir schmeißen die FDP aus der Regierung raus, weil sie nichts mehr auf die Kette bekommt und bieten dann der SPD eine Große Koalition an. So bleibt Merkel Kanzlerin und kann mit einer soliden Regierungsmehrheit weiter auf dem europäischen Feld herumtanzen. Und damit das richtig geschmeidig läuft holen wir zum großen Dolchstoß aus und zwar vom Saarland aus. Dort nämlich ist die CDU in der unseligen Jamaika-Koalition, die bei der Basis gar nicht gut ankommt. Aber, und das ist prima, die
FDP im Saarland ist in dem gleichen desolaten Zustand wie die Bundes-FDP, möglicherweise noch schlimmer.
Der Tag des Dreikönigstreffens, eine Meldung die über 2 Stunden vor der Pressekonferenz verkündet, dass die Saar-CDU Jamaika wegen der FDP aufkündigt und damit genügend Zeit gibt, dass die Pressekonferenz auch bundesweit wahrgenommen wird. Auf Phoenix lief sie live im Rahmen der Berichterstattung über den FDP-Parteitag in Stuttgart. Und dann die Pressekonferenz auf der AKK der FDP Regierungsunfähigkeit bescheinigt. Übrigens auf doch sehr eigenartige Art. Normalerweise verlaufen solche Trennungen ohne größere Details und nach dem Motto: Wenn ich schon nichts Gutes über den Partner sagen kann, dann sag ich lieber gar nichts. Statt dessen geht AKK die FDP massiv an, unterstellt ihr Unzuverlässigkeit, rückt sie sogar in die Nähe Krimineller und spricht ihr die Fähigkeit ab, sich in absehbarer Zeit wieder auf die Reihe zu bekommen. Das mag ja alles stimmen, aber trennt man sich so, von einem Partner, wenn man ihm nicht schaden möchte? Genau das Gegenteil war der Fall. Nämlich ebenso wichtig wie das Ende der Koalition war es, der FDP in aller Öffentlichkeit eine klaffende Wunde beizubringen. Soweit so gut.
Aber wie bekommen wir überhaupt AKK dazu ihren Ministerpräsidentenposten dafür aufs Spiel zu setzen? Ganz einfach. Indem sie ihren Minsterpräsidentenposten gar nicht aufs Spiel setzt. Das sieht nur so aus. Denn darum kümmert sich Steinmeier hinter den Kulissen von Berlin aus. Er sorgt dafür, dass Heiko Maas das Angebot AKKs ohne Neuwahlen annimmt. Indem er ihm beispielsweise einen Ministerstuhl in Berlin anbietet, wenn die "Operation Jamaika" auch dort glatt und ohne Neuwahlen über die Bühne gegangen ist. Dazu müsse Maas aber im Saarland auf Neuwahlen verzichten. Nicht dass er nachher doch noch Ministerpräsident wird... als Oppositionsführer ist es doch einfacher nach Berlin zu wechseln, oder? Sobald Maas sein Ok gegeben hat, geht die Info an Merkel, die flugs AKK aktiviert. Der Tag X für die Jamaika-Koalition an der Saar kann starten. Und die FDP in Berlin erlebt in Saarbrücken ihr Pearl Harbor.
So werden am Saarland Fakten geschaffen, mit denen man in Berlin arbeiten kann. Denn bereits im Saarland habe sich ja schon gezeigt, wie unfähig die FDP sei, auf bundesebene sei das nicht anders. In Zeiten der Euro-Krise braucht Deutschland eine stabile Regierungsmehrheit usw. usf.
Das Ende vom Lied: Die FDP ist überall draußen. In Berlin kuscheln CDU und SPD wieder miteinander und Merkel kann weiter auf Europaebene die Banken glücklich machen. Das Saarland währenddessen wird von einer Großen Koalition regiert bis zum Ende der Legislaturperiode, und dann wird alles wieder auf Null gesetzt. Die 2. Reihe der Saar-SPD kommt dann endlich mal zum Zuge, da Heiko Maas inzwischen Minister in Berlin ist, kann die SPD endlich einen neuen Ministerpräsidenten Kanditaten aufbauen. Wie gesagt, die 2. Reihe wartet da schon sehr lange!
Sollte Heiko Maas allerdings
das Angebot von AKK auf eine gemeinsame Große Koalition an der Saar nicht annehmen und es im Saarland zu Neuwahlen kommen, was für die SPD vordergründig die beste Alternative wäre, dann ist die Theorie von der "Operation Jamaika" pure Spekulation gewesen.
Ein Gedankenspiel.
Wir werden sehen...
Randnnotizen:
P.S.: Mir kamen heute beinahe die Tränen, als ich bei
SPIEGELonline lesen musste, dass Saar-FDP-Chef Luksic die Nachricht vom Ende der Jamaika-Koalition während der Geburt seiner Tochter im Kreißsaal bekam. Schlimm! Schlimm, dass Luksic im Kreißsaals sein Handy nicht abschaltet. Oder wurde hier der Dramatik wegen etwas... überhöht?
P.S.1: AKK hat im Interview des SR (Aktueller Bericht vom 7.1.) gesagt, dass sie am Donnerstag aus dem Urlaub zurückgekommen sei. Und dann gleich am Freitag Jamaika aufkündigen... Da war aber jemand schnell unterwegs. Respekt!
P.S.2: Und die Grünen? Hat Hubert Ulrich zumindest geahnt, warum er keinen Ministerposten in Jamaika wollte?
Update 18/01/12:
Heute werden die Minister entlassen
Entlassene Minister müssen sich keine Sorgen machen.
Siehe auch:
http://saar-nur.blogspot.com/2012/01/terminiert-zweites-sondierungsgesprach.html
http://saar-nur.blogspot.com/2012/01/terminiert-erstes-sondierungsgesprach.html
http://saar-nur.blogspot.com/2012/01/was-ist-da-heute-im-saarland-passiert.html
"Die Eulen sind nicht, was sie scheinen" (Dale Cooper, FBI)
