Liebe Genossinnen und Genossen,
das Saarland hat gewählt. Unser großes Ziel, stärkste Partei zu werden, haben wir leider verfehlt.
Die SPD konnte aber ihr Ergebnis im Saldo um 18.000 Stimmen steigern, 6 Prozent zulegen und die Fraktion um vier neue Mandate erweitern. Zum ersten Mal seit der Landtagswahl 1994 haben wir damit wieder mehr Stimmen, mehr Prozente und mehr Sitze im Parlament. Und: Die SPD ist erstmals seit 1999 wieder in Regierungsverantwortung.
Einige Fakten zur Wahl:
- Die SPD konnte 28.000 Stimmen von anderen Parteien neu gewinnen und 12.000 aus dem Nichtwählerbereich.
- In allen 52 Kommunen des Landes hat die SPD ihr Ergebnis verbessern können - Teilweise um über 10 Prozent.
- Bis auf die Altersgruppe der über 60-Jährigen liegt die SPD in allen Altersgruppen vorne.
- Auch im Jungwählerbereich ist die SPD stärkste Partei - noch vor der Piratenpartei.
- Besonders deutliche Zuwächse erzielt die SPD bei "einfachen Leuten", Beamten, Rentnern, Arbeitslosen und Arbeitern.
- In den Kompetenzbereichen Gerechtigkeit, Gute Arbeit und Bildung liegt die SPD vorne.
Trotzdem liegt die CDU vorne. Jetzt gilt es, das Beste für unser Land zu erreichen. Mit einer starken SPD in Regierungsverantwortung. Mit einer Politik für die Menschen, mit guter Arbeit und fairen Bildungschancen.
Mit dem Auftrag der Wählerinnen und Wähler werden wir verantwortlich umgehen. Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut.
Deshalb hat der Landesvorstand einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen und eine stabile, verlässliche Regierung zu bilden. Die SPD hält sich nach der Wahl an das, was wir vor der Wahl gesagt haben.
Jetzt wird es darum gehen, die SPD-Positionen in einem Koalitionsvertrag umzusetzen. Das werden wir mit aller Kraft tun. Wir wollen, dass unser Land eigenständig bleibt. Dafür wird die SPD in Regierungsverantwortung hart arbeiten.
In den letzten Wochen hat die SPD einen fantastischen Wahlkampf hingelegt. Noch nie war die Mobilisierung bis in den kleinsten Ortsverein so groß. Noch nie haben so viele mitgemacht - Parteimitglieder und Unterstützer von außerhalb.
Deshalb möchte ich mich auch ganz persönlich bedanken für Euer Engagement, für Eure Motivation und für Euren Einsatz.
Auch wenn wir das große Ziel verpasst haben: Das Saarland wird in Zukunft Dank der SPD wieder sozialer sein.
Solidarische Grüße
Euer
Heiko Maas
Unbeantwortete Fragen:
- Was hat Heiko Maas eigentlich geritten, vor der Wahl eine alternativlose Koalitionsaussage zugunsten einer großen Koaltion mit der CDU zu treffen? Vor allem vor dem Hintergrund, dass die CDU außer der SPD im Lande überhaupt keine Alternative mehr hat.
- Wie kann man der SPD-Basis und dem SPD-Wähler glaubhaft vermittelt, warum sich die SPD damit begnügt hinter der CDU die 2. Geige zu spielen, anstatt verantwortlich selbst den Ministerpräsidenten zu stellen (, der dann allerdings nicht Heike Maas heißen kann), und poltisch nicht nur auf dem Trittbrett mitzufahren, sondern am Steuer zu sitzen?
- Und schließlich die mit den o.g. Fragen eng verknüpfte Frage: Kann es sich die SPD an der Saar wirklich leisten, die Befindlichkeiten Einzelner über die Interessen der Partei und ihrer Mitglieder zu stellen? Vielleicht sogar über die Interessen des gesamten Bundeslandes?
- Am Rande: Wie befördert eine große Koalition die Eigenständigkeit des Saarlandes und ist diese Grundhaltung überhaupt noch zeitgemäß? Verliert der Saarländer wirklich seine Identität, wenn es das Saarland als Bundesland nicht mehr gibt?
